Ursula von der Leyen muss zwei neue Kandidaten finden

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute beschlossen, die rumänische EU-Kommissionskandidatin Rovana Plumb und den ungarischen Kandidaten László Trócsányi wegen Interessenkonflikten von den Anhörungen im Europäischen Parlament ab Montag, 30. September, auszuschließen, sodass beide nicht wie geplant ernannt werden können. Die Grünen/EFA-Fraktion hatte die neuen Befugnisse des Rechtsausschusses durchgesetzt und die zusätzliche Kontrollebene für potenzielle …

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Europäisches Parlament untersucht zum ersten Mal mögliche Interessenskonflikte der designierten Kommissare

Zur heutigen Beratung im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments erklärt der Stellvertretende Ausschussvorsitzende Dr. Sergey Lagodinsky (Bündnis 90/Die Grünen):  „Dem Rechtsausschuss kommt die Rolle zu, die Erklärungen der finanziellen Interessen der Anwärterinnen und Anwärter auf Kommissarsposten zu prüfen. Leider sind uns bei einigen Kandidatinnen und Kandidaten Ungereimtheiten und Lücken aufgefallen. Einer Anhörung dieser Nominierten konnte ich unter diesen Umständen nicht zustimmen. Die Mehrheit des Ausschusses ebenso wenig. Bis zur nächsten Ausschusssitzung …

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