Freiheit und Demokratie sind das wichtigste Versprechen der EU. Dieses Versprechen endet nicht an den europäischen Grenzen. Deswegen setze ich mich für unsere Werte ein. Im Bereich Außenpolitik etwa gegenüber Russland und der Türkei, beim Schutz der Demokratie durch die Stärkung der Zivilgesellschaft und auch in der Digitalpolitik bei Themen wie digitale Grundrechte und Künstliche Intelligenz.
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Ihr werdet heute kein aktuelles Foto von mir sehen mit einem Schild, auf dem steht: Solidarity with Ukraine. Seit 1000 Tagen verteidigt die Ukraine sich und auch unsere europäische Sicherheit gegen den russischen Terror. Seit 1000 Tagen setze ich mich dafür ein, dass es nicht dabei bleibt, dass wir Politiker Schilder hochhalten, auf denen Solidarity with Ukraine steht, sondern dass wirksame Hilfe und effektive Sicherheitsgarantien für die Ukraine organisiert werden. Gelebte Solidarität, damals wie heute, so lange, wie es notwendig bleibt.
#standwithukraine #aslongasittakes #solidaritätmitderukraine
Fotos: Telegram Zelensky/ Official 2022-2024
Nov 19
Heute durfte ich mich mit Ukrainischen Journalistinnen zum Krieg in der Ukraine austauschen. Neben den Zahlen, den Bildern sind es die Schilderungen bei solchen persönlichen Gesprächen, welche mich davon überzeugen: An diesem Tag 1.000, zwischen der Trumpwahl und der Bundestagswahl, weisen wir Grüne klar darauf hin: Es ist unsere Pflicht gegenüber den Ukrainern und uns selbst, die Salamitaktik zu beenden und vollumfängliche Unterstützung sowie Sicherheitsgarantien für die Zukunft der Ukraine zu organisieren, welche die Amtszeit von Trump überdauern.
#standwithukraine #1000tage #aslongasittakes
Nov 18
Ein großartiger berührender Parteitag. Am Ende steht mit @franziska.brantner und @fbanaszak ein großartiges Spitzenduo fest! Auf gute Zusammenarbeit und ab in den Wahlkampf! 💚
Nov 17
Neuwahlen am 23.02.2025 -> Wir Grüne sind bereit für den Wahlkampf 💪
#neuwahlen #bereit #teamhabeck #kanzlerera
Nov 12
9. November. Was für ein Datum. Wie jedes Jahr stand ich am Abend mit @gruenepankow und @gruene.mitte gemeinsam an der Bösebrücke und erinnerte an den #Mauerfall vor 35 Jahren.
Nov 11
Die Ausschreitungen in Berlin, Pogrome in Amsterdam, zustimmende Hetze in Hannover. Auf @wdr sage ich zum 9. November klar und deutlich: Es reicht! #antisemitismus #amsterdam
Nov 10
Eine turbulente Woche liegt hinter uns aber eine klare Botschaft vor uns: Robert Habeck ist der Richtige, um uns als Kanzler in die Zukunft zu führen. Mit Erfahrung, Mut und Vision für ein gerechteres, klimaneutrales Deutschland in Europa 💪🌍
Er hat uns durch Krisen navigiert, den Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben und stets den Fokus auf die Menschen im Alltag gelegt. Jetzt brauchen wir einen Politikwechsel, der Brücken baut und Vertrauen zurückbringt.
Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft – das ist der Weg, den wir gemeinsam gehen werden.
#kanzlerera
Nov 8
Es wäre nicht nötig gewesen, dass der gestrige Tag so endet. Christian Lindner hat für sich entschieden, dass drei Jahre Regierungsverantwortung zu viel für ihn sind. Dabei braucht es gerade in Zeiten von Trump und wirtschaftlicher Transformation eine Politik, die über die eigenen Parteigrenzen hinausdenkt. Denn global und hier in Brüssel schauen die Menschen auf uns in Deutschland mit der Erwartung, als liberale Demokratie ein verlässlicher Partner zu bleiben. Diese Erwartung werden wir nicht enttäuschen.
#ampelaus #ampelkoalition #lindner
Nov 7
Klar ist es jetzt leichter in Panik zu verfallen. Laut Experten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) könnte dies der "wirtschaftlich schwierigsten Moment in der Geschichte der Bundesrepublik" werden. Es stimmt das die Wahlergebnissein den USA eine massive außenwirtschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderungen sind. ABER Panik hilft nicht weiter. Was hilft ist :
-> Europa muss sich wieder als globaler Führer in
Klimapolitik, Frauenrechten und dem Schutz von
Minderheiten positionieren - dafür brauchen wir eine
geschlossene europäische Haltung.
-> Im eigenen Interesse wird Europa die Themen
Wirtschaft, Innovation und Verteidigung mit hoher
Geschwindigkeit angehen und Verantwortung, auch in der Ukraine, übernehmen
⁃> Die transatlantische Partnerschaft zwischen
Demokraten und Demokratinnen besonders in der Zivilgesellschaft wird auch einen Wechsel im Weißen Haus überstehen - das ist entscheidend für unser gemeinsames europäisches Wohl.
Weitere Antworten heute in Live!
#trump #uswahl #uselection
Nov 6
Wir erleben heute einen Murmeltiertag. Wie 2016 schauen wir voller Sorge in die Zukunft. Aber wie 2016 gilt:
-> Europa muss sich wieder als globaler Führer in Klimapolitik, Frauenrechten und dem Schutz von Minderheiten positionieren – dafür brauchen wir eine geschlossene europäische Haltung.
-> Im eigenen Interesse wird Europa die Themen Wirtschaft, Innovation und Verteidigung mit hoher Geschwindigkeit angehen und Verantwortung, auch in der Ukraine, übernehmen.
-> Die transatlantische Partnerschaft zwischen Demokraten und Demokratinnen wird auch einen Wechsel im Weißen Haus überstehen – das ist entscheidend für unser gemeinsames europäisches Wohl.
Mehr Antworten heute ab 16 Uhr ihr auf Instagram Live mit @evelynforny & Direktor des Global Public Policy Institut Thorsten Benner
#uswahl #uselection
Nov 6
Morgen werden wir so oder so in einer neuen Welt wieder aufwachen. Bevor ich @evelynforny aus Washington dazu schalte, spreche ich mit Thorsten Benner - einem der führenden Experten zu Globalem Süden und die USA über die Welt mit Trump oder Harris. Join us hier! Und stellt eure Fragen schon jetzt in den Kommentaren 🇺🇸🇪🇺❤️
Nov 5
Erklärung des Vorsitzenden der Delegation zur Euronest-Parlamentarischen Versammlung, MdEP Dr. Sergey LAGODINSKY
zum Ausgang der Wahlen in Moldau
(Maschinelle Übersetzung)
Brüssel, 4. November 2024 - „Der erfolgreiche Beschluss des Referendums zur Verankerung der europäischen Integration in der Verfassung, zusammen mit der Wiederwahl von Präsidentin Maia Sandu, stellen ein klares Mandat für den pro-europäischen Weg von Moldova dar.
Wir gratulieren dem moldowischen Volk und seinen Verwaltung zu der professionellen und außerordentlich engagierten Durchführung der Wahl, insbesondere angesichts ausländischer Einmischungen. Die internationale Wahlbeobachtungsmission, einschließlich unserer eigenen Mission des Europäischen Parlaments, hat die Bemühungen Russlands und pro-russischer Kräfte hervorgehoben, die Demokratie in Moldau zu untergraben – einschließlich Stimmkauf-Programmen, um die Ergebnisse der Wahl und des Referendums zu beeinflussen. Wir verurteilen solche Angriffe auf die Demokratie Moldaus und bewundern die bemerkenswerte Entschlossenheit Moldaus, die Integrität ihres Wahlprozesses zu schützen.
Gleichzeitig sehen wir die knappen Mehrheiten – unabhängig vom Einfluss ausländischer Mächte – auch als eine Erinnerung an uns, die EU. Wir müssen entschlossener sein in unserer Bereitschaft, unseren Nachbarn in Zeiten der Not zur Seite zu stehen. Die Ukraine ist hierbei der dringlichste Fall. Wir müssen zudem so viel wirtschaftliche Unterstützung wie möglich mobilisieren, um den Bürgern zu zeigen, dass ihre europäische Entscheidung einen sichtbaren wirtschaftlichen und sozialen Nutzen bringt.
Das Europäische Parlament bleibt entschlossen, Moldau auf seinem Weg zu einer sicheren und demokratischen europäischen Zukunft zur Seite zu stehen.“
Nov 5
SIE ist meine Lieblingsexpertin aus Washington! @evelynforny konnte ich für den Tag danach gewinnen. Ob im Senat unter McCain, ob in der US-Regierung unter Obama oder nunmehr auf CNN als Hauskommentatorin - Evelyn ist eine klare Denkerin und eine großartige Analytikerin. Ich freue mich auf unseren Austausch hier auf Instagram am Mittwoch um 16.30 Uhr. Stellt eure Fragen! 🇺🇸🇪🇺
Nov 5
In einer Woche finden die Wahlen in den USA statt – ein historisches Ereignis, das die Welt verändern könnte. Als US-politischer Sprecher meiner Grünen-Fraktion im Außenausschuss des EU-Parlaments setze ich mich besonders für die transatlantischen Beziehungen ein, die mich schon mein Leben lang prägen. Wenn ihr Fragen zur US-Wahl habt, schreibt sie gerne in die Kommentare!
#uswahl #usa #transatlantischebeziehungen
Okt 29
Georgian elections are a watershed moment. No matter how the result will be. No matter what the engagement of the free citizens of Georgia will bring. One thing is for sure: Georgians deserve a European future!
Okt 28
