Heute traf ich im Rechtsausschuss die Justizministerin und Stellvertretende Regierungschefin der Ukraine Olha Stefanyschina

60 Jahre diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Ein Grund zum Feiern, eigentlich, oder? Doch die Beziehungen sind eine ständige Auseinandersetzung mit Geschichte, Moral und Gegenwart. Der Text ist daher eine Suche nach dem Raum für Normalität: für mich, nicht nur eine politische sondern auch persönliche Reflexion. Nachzulesen in der @juedischeallgemeine

Heute, 80 Jahre nach dem Sieg über die deutschen Nationalsozialisten und dem Ende des Zweiten Weltkriegs, gedenken wir nicht nur der Vergangenheit – wir blicken in die Verantwortung der Gegenwart. Ich merke in meiner Arbeit täglich: Der Frieden, den wir heute genießen, ist keine Selbstverständlichkeit. Der Kampf für ein vereintes Europa, das sich den Menschenrechten, der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie verpflichtet, ist nie beendet worden. Er findet kontinuierlich in unseren Parlamenten, an unseren Außengrenzen und in unserer digitalen Welt statt.

Ein Land mit tief verwurzelter Volkskultur, goldenen Kuppeln, riesigen Sonnenblumen Feldern – und einer Bevölkerung, die seit 2014 für ihre Freiheit kämpft.

Wusstest du sofort, worum es geht?
Natürlich: das ist die Ukraine. EuroNest ist aktuell mehr denn je ein Ort der politischen Unterstützung, des Austauschs und der Solidarität mit einem Land, das sich und Europa verteidigt - mit unglaublicher Stärke und Würde. завжди на вашому боці Слава Україні

Ein kleines Land mit großer Weinkultur, alten Klöstern, einer lebendigen Musikszene und einer Hauptstadt, deren Name übersetzt „gute Quelle“ bedeutet.
Klingelt’s? Ja – das ist Moldau.
Erst recht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine richtet sich das Land stark auf die EU aus. Als EU-Beitrittskandidat ist es ein aktiver Partner im EaP (Östliche Partnerschaft), auf einem Weg voller Reformen und Widerstandsfähigkeit.

Hier trifft der Kaukasus auf das Kaspische Meer, Teekultur auf Ölreichtum, und ultra moderne Hochhäuser leuchten über traditionelle Basaren wie den Yaşıl Bazar. Şərbət wird bei Festen gereicht,– das aus Zitrone, Minze oder Basilikum, aber auch aus vielen anderen verschiedenen Früchten zubereitet wird.

Wusstest du, um welches Land es geht?

Richtig – Aserbaidschan.
Trotz wirtschaftlicher Stärke, die vor allem auf reichen Öl- und Gasvorräten basiert, und Zusammenarbeit mit der EU, ist die Position vis-a-vis dem Nachbarn Armenien, inklusive Umgang mit der Bevölkerung in Karabach, aber auch politische und Kriegsgefangene sowie autoritäre Führung durch den Präsidenten Riesenprobleme. Ein ehrlicher politischer Dialog innerhalb von EuroNest ist darum umso wichtiger.

Der Legende nach stammt der Wein aus genau diesem Land. Die Hauptstadt Tbilisi beeindruckt mit verwinkelten Altstadtgassen, leuchtenden Holzbalkonen und einer Glasbrücke, die Alt und Neu verbindet.
Über der Stadt wacht die „Mutter Georgiens“ – mit Schwert und Weinkelch.

Hast du es erraten?

Es ist Georgien. Das Land hatte bisher eine klare EU-Perspektive, sogar einen Kandidatenstatus. Die Mehrheit der Menschen hier stehen fest zu diesem Weg – aber die regierende Partei Georgischer Traum blockiert nunmehr offen ihre europäische Zukunft. Zuletzt war ich im Dezember in Georgien, um mir vor Ort einen Eindruck von der Lage im Land zu verschaffen.

Ein Land mit über 6.000 Jahren Geschichte, das erste christliche Staatswesen der Welt, berühmte Aprikosen und Teppichkunst – und im Hintergrund ein heiliger Berg, der heute außerhalb seiner Grenzen liegt: der Ararat.

Hast du es erkannt?

Genau, das ist Armenien. Politisch orientiert sich das Land zunehmend in Richtung Europa, lebt aber weiterhin in starker Abhängigkeit von Russland – ein Balanceakt, weswegen parlamentarische Verbindungen wie EuroNest, so wichtig sind. Zudem ist der Jahrzehnte lang andauernde Konflikt mit dem Nachbarn Aserbaidscjan sowie das historisch angespannte Verhältnis mit der Türkei - eine große Belastung.

Durch Dialog, vertrauensbildende Maßnahmen und Austausch zwischen uns Parlamentarier*innen kann EuroNest helfen;
Spannungen abzubauen und Stabilität zu fördern, indem man auf Augenhöhe über Themen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Sicherheit sprechen kann.

Hättest du es erkannt?
Vorbei die Zeiten, in denen man KI-generierte Deepfakes an schiefen Texturen oder sechs Fingern entlarven konnte. KI-Bilder werden immer besser – und es wird zunehmend schwer, Fotos im Netz zu trauen.

Umso wichtiger, dass die EU mit dem KI-Gesetz (AI Act) klare Regeln geschaffen hat:
Täuschend echte KI-Inhalte müssen als solche gekennzeichnet werden!

Ein wichtiger Schritt für Transparenz und Vertrauen im digitalen Raum.