Freiheit und Demokratie sind das wichtigste Versprechen der EU. Dieses Versprechen endet nicht an den europäischen Grenzen. Deswegen setze ich mich für unsere Werte ein. Im Bereich Außenpolitik etwa gegenüber Russland und der Türkei, beim Schutz der Demokratie durch die Stärkung der Zivilgesellschaft und auch in der Digitalpolitik bei Themen wie digitale Grundrechte und Künstliche Intelligenz.
„Ich werde mich diesem Regime nicht beugen! Ich werde nicht nach seinen Regeln spielen!“, schwor die Journalistin Mzia Amaglobeli, die seit 25 Tagen in einem georgischen Gefängnis im Hungerstreik ist.
Sie präsentiert die Standhaftigkeit der Zivilgesellschaft in Georgien, und bei meinem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft der Länder der Östlichen Partnerschaft durfte ich viele engagierte, standhafte Demokratinnen und Demokraten kennenlernen.
#freedomformzia
#georgia🇬🇪
Feb. 6

Ab diesem Monat treten die Verbote nach Artikel 5 der KI-Verordnung in Kraft. Damit sind KI-Systeme, die unzumutbare Risiken für dich und uns als Gesellschaft darstellen, in der EU verboten. Ziel ist es, dass dystopische Geschichten wie in #blackmirror Geschichten bleiben und nicht Realität werden.
#aiact
Feb. 3

Der traditionelle Wahlkampf-Sprung - wie bei jedem meinem Wahlkampf-Besuch in #Spandau! Gewissermaßen unser eigener Spandau Ballet mit @gollaleh_ahmadi 💚 more to come!
Feb. 1

Wie wird die Erinnerung an den Holocaust in Zukunft aussehen – in einer Zeit, in der Antisemitismus wächst und Milliardäre auf Parteitagen vor Rechtsextremen behaupten, es gäbe „zu viel Fokus auf vergangener Schuld“? Und wie kriegen wir es hin, dass der Holocaust nicht durch falsche Vergleiche relativiert wird.
Jan. 29

Heute erinnern wir uns an die Befreiung des bekanntesten deutschen Konzentrationslagers. Wir erinnern uns an alle, die die Horrors überlebt haben. Vor allem aber an die Millionen, die sie nicht überlebt haben. Das Fehlen dieser Menschen und ihrer Nachfahren reißt eine immerwährende Wunde mitten in Europas Seele, eine Leere, die nimmer vergehen wird. Kein Musk der Welt kann über diese Wunde urteilen. Kein Gauland der Welt und keine möchtegern-linken antizionistischen Deutschlandkritiker. Wir erinnern…
Jan. 27

#bdk2025 ist vorbei.
Unser #Wahlprogramm steht.
Wir Grünen sind bereit, Verantwortung zu übernehmen!
Bieten Antworten auf eure Fragen und Probleme!
Jetzt liegt es an euch!
Jan. 26

As EU parliamentarians, we shouldn`t be anyone`s men or women. We represent the sometimes conflicting interests of Europeans. Therefore, I urge everyone not to fall for the tweets of any businessman but to think for themselves and ask: Who should decide about online content moderation—we the people democratically or owners with their own agendas?
#democracy #trump #musk #meta
Jan. 23

Shine! Baby! Shine!
Bei der #inauguration2025 hat Trump uns bereits Einblicke in seine Vorstellungen der Zukunft der USA gegeben. Wohin er die USA auch führen mag, es wird zunehmend klar: Jetzt ist Europas Zeit zu glänzen!
Führungsrolle als vereinte globale Macht zu ergreifen und selbstbewusst, werteorientiert, innovativ und kooperativ in die Zukunft zu schreiten.
Ob Europa das kann?
Ja, gemeinsam können wir das!
#europeunited
Jan. 21

Europas Antwort auf Trumps zweite Amtszeit: #YesWeCan! 💪🌍 Es ist an der Zeit, dass die EU mit mehr Einheit und Selbstbewusstsein auftritt und die Zukunft aktiv gestaltet. Innovation statt Isolation, internationale Bündnisse statt Konfrontation! Jetzt ist der Moment, Verantwortung zu übernehmen und neue Ideen zu wagen. #europeunited
Jan. 20

Ich bin zutiefst besorgt über die zunehmende Verschlechterung der politischen Lage in Georgien. Der brutale Angriff auf Ex-Premier Giorgi Gacharia ist ein weiterer schockierender Beweis für die eskalierende Gewalt gegen Oppositionelle und friedliche Demonstranten. Georgien war einst ein Vorreiter für die europäische Integration – die Menschen stehen weiterhin fest zu diesem Weg, doch die Regierung der „Georgischer Traum“-Partei blockiert ihre Zukunft. Menschen wollen das noch immer, doch die Regierung von `Georgischer Traum` verweigert ihnen diese Zukunft. Wir brauchen klare Antworten aus Europa: für Demokratie, für Gerechtigkeit und für die Menschen in Georgien.
#georgia🇬🇪 #standwithgeorgia
Jan. 16

Ich bin schockiert, über den Tod von @stephanie_aeffner zu hören. Ich habe sie sehr als Kollegin, vor allem aber als starke Persönlichkeit und Politikerin geschätzt. RIP 🕯️💔
Jan. 15

Putin spielt am Gas Hahn in Moldau. Welche Konsequenzen das hat habe ich in der @frankfurterrundschau erklärt.
Jan. 13

Dieses Jahr war schwer. 2025 muss besser werden. Und das wird es, weil so viele Menschen wissen, dass 2025 besser werden muss. Ich kann nur für mich sprechen und für so viele Menschen aus verschiedenen Parteien und verschiedenen Berufen, denen ich begegne, denen ich vertraue und denen ich’s zutraue: Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, Frieden zu verteidigen, Wohlstand zu sichern, Menschenwürde zu schützen. So muss 2025 werden. Und so wird es auch, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Happy New Year! Make it happy! 🌹🎉💚
Dez. 31

Silvester ist für Post-Sowjets der höchste Feiertag. Und die Tradition ist unter anderem: das hier… Expertinnen und Experten wissen, was es wird…
Dez. 30
