Meine Themenschwerpunkte

Freiheit und Demokratie sind das wichtigste Versprechen der EU. Dieses Versprechen endet nicht an den europäischen Grenzen. Deswegen setze ich mich für unsere Werte ein. Im Bereich Außenpolitik etwa gegenüber Russland und der Türkei, beim Schutz der Demokratie durch die Stärkung der Zivilgesellschaft und auch in der Digitalpolitik bei Themen wie digitale Grundrechte und Künstliche Intelligenz.

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Seit 49 Jahren gemeinsam unterwegs. Danke Papa und Mama für dieses Leben!
Gestern sprach ich beim Parteitag der Brandenburger Grünen. In den kommenden Jahren geht um die Seele unserer Gesellschaft - in #Europa, im Bund und in #Brandenburg! Wir werden die neue #Feigenkoalition in Brandenburg entzaubern. #feigefeigen
Parteitag Brandenburg
Rückblick: Auf der BDK in Wiesbaden war für uns @europagruene wie immer deutlich: ohne Europa geht es nicht.

Auch @robert.habeck hat es in seiner Rede bestätigt: „Nur mit mehr Europa ist Deutschland stärker.“

Deswegen waren wir als ganze Delegation auch vor Ort, haben mit diskutiert, mit verhandelt und mit gefeiert. 💚
Wir haben heute über die neue EU-Kommission abgestimmt.Als die großen Fraktionen im Parlament einen Kindergarten veranstalteten, mussten wir ein Gespräch unter Erwachsenen suchen. Nach langen Verhandlungen mit von der Leyen haben wir Grünen gute Zusicherungen erreicht – inhaltlich und politisch. 

Die meisten von uns deutschen Grünen haben dem gesamten Tableau zugestimmt, trotz unserer Ablehnung von zwei der 27 Kommissar:innen in den zuständigen Ausschüssen.

Es war eine schwierige Entscheidung für viele von uns, aber gerade jetzt mussten wir die EU-Kommission stärken – auch indem wir grüne Akzente und rechtsstaatliche Korrekturen durchsetzten. Ein Vakuum in Brüssel konnten wir uns in diesen Zeiten nicht leisten. Unsere Zustimmung war ein verantwortungsbewusstes und pro-europäisches Signal.

#euparlament #eukommission
Während Russland nordkoreanische Truppen und nunmehr wohl jemenitische Söldner am Krieg gegen die Ukraine beteiligt, zweifelt die Fraktion der AfD immer noch daran, dass es eine Frage der EU-Sicherheit  ist, die Ukraine vollumfänglich zu unterstützen. Fakten zählen für die nicht, aber das Leid der ukrainischen Bevölkerung anscheinend auch nicht.
Ihr werdet heute kein aktuelles Foto von mir sehen mit einem Schild, auf dem steht: Solidarity with Ukraine. Seit 1000 Tagen verteidigt die Ukraine sich und auch unsere europäische Sicherheit gegen den russischen Terror. Seit 1000 Tagen setze ich mich dafür ein, dass es nicht dabei bleibt, dass wir Politiker Schilder hochhalten, auf denen Solidarity with Ukraine steht, sondern dass wirksame Hilfe und effektive  Sicherheitsgarantien für die Ukraine organisiert werden. Gelebte Solidarität, damals wie heute, so lange, wie es notwendig bleibt.

#standwithukraine #aslongasittakes #solidaritätmitderukraine 

Fotos: Telegram Zelensky/ Official 2022-2024
Heute durfte ich mich mit Ukrainischen Journalistinnen zum Krieg in der Ukraine austauschen. Neben den Zahlen, den Bildern sind es die Schilderungen bei solchen persönlichen Gesprächen,  welche mich davon überzeugen: An diesem Tag 1.000, zwischen der Trumpwahl und der Bundestagswahl, weisen wir Grüne klar darauf hin: Es ist  unsere Pflicht gegenüber den Ukrainern und uns selbst, die Salamitaktik zu beenden und vollumfängliche Unterstützung sowie Sicherheitsgarantien für die Zukunft der Ukraine zu organisieren, welche die Amtszeit von Trump überdauern.

#standwithukraine #1000tage #aslongasittakes
Instagram-Beitrag 18049763858065476
Ein großartiger berührender Parteitag. Am Ende steht mit @franziska.brantner und @fbanaszak ein großartiges Spitzenduo fest! Auf gute Zusammenarbeit und ab in den Wahlkampf! 💚
9. November. Was für ein Datum. Wie jedes Jahr stand ich am Abend mit @gruenepankow und @gruene.mitte gemeinsam an der Bösebrücke und erinnerte an den #Mauerfall vor 35 Jahren.
Die Ausschreitungen in Berlin, Pogrome in Amsterdam, zustimmende Hetze in Hannover. Auf @wdr sage ich zum 9. November klar und deutlich: Es reicht! #antisemitismus #amsterdam