Freiheit und Demokratie sind das wichtigste Versprechen der EU. Dieses Versprechen endet nicht an den europäischen Grenzen. Deswegen setze ich mich für unsere Werte ein. Im Bereich Außenpolitik etwa gegenüber Russland und der Türkei, beim Schutz der Demokratie durch die Stärkung der Zivilgesellschaft und auch in der Digitalpolitik bei Themen wie digitale Grundrechte und Künstliche Intelligenz.
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Gestern sprach ich beim Parteitag der Brandenburger Grünen. In den kommenden Jahren geht um die Seele unserer Gesellschaft - in #Europa, im Bund und in #Brandenburg! Wir werden die neue #Feigenkoalition in Brandenburg entzaubern. #feigefeigen
Dez 1
Rückblick: Auf der BDK in Wiesbaden war für uns @europagruene wie immer deutlich: ohne Europa geht es nicht.
Auch @robert.habeck hat es in seiner Rede bestätigt: „Nur mit mehr Europa ist Deutschland stärker.“
Deswegen waren wir als ganze Delegation auch vor Ort, haben mit diskutiert, mit verhandelt und mit gefeiert. 💚
Nov 28
Wir haben heute über die neue EU-Kommission abgestimmt.Als die großen Fraktionen im Parlament einen Kindergarten veranstalteten, mussten wir ein Gespräch unter Erwachsenen suchen. Nach langen Verhandlungen mit von der Leyen haben wir Grünen gute Zusicherungen erreicht – inhaltlich und politisch.
Die meisten von uns deutschen Grünen haben dem gesamten Tableau zugestimmt, trotz unserer Ablehnung von zwei der 27 Kommissar:innen in den zuständigen Ausschüssen.
Es war eine schwierige Entscheidung für viele von uns, aber gerade jetzt mussten wir die EU-Kommission stärken – auch indem wir grüne Akzente und rechtsstaatliche Korrekturen durchsetzten. Ein Vakuum in Brüssel konnten wir uns in diesen Zeiten nicht leisten. Unsere Zustimmung war ein verantwortungsbewusstes und pro-europäisches Signal.
#euparlament #eukommission
Nov 27
Während Russland nordkoreanische Truppen und nunmehr wohl jemenitische Söldner am Krieg gegen die Ukraine beteiligt, zweifelt die Fraktion der AfD immer noch daran, dass es eine Frage der EU-Sicherheit ist, die Ukraine vollumfänglich zu unterstützen. Fakten zählen für die nicht, aber das Leid der ukrainischen Bevölkerung anscheinend auch nicht.
Nov 26
Gewalt gegen Frauen geht uns alle an!
Ob physisch oder digital – kein Mensch sollte Gewalt erfahren. Hasskommentare, Deepfakes oder Revenge P*rn sind keine Einzelfälle, sondern Angriffe, die Betroffene tief verletzen und isolieren.
🚨 Was können wir tun?
-> Beweise sammeln (Screenshots & Metadaten)
-> Verstöße aus Plattformen melden und bei der Polizei zu Anzeige bringen.
-> Solidarität zeigen: Die Französin Gisele Pelicot hat es treffend formuliert: "Die Scham muss das Lager wechseln." Gewalt ist niemals die Schuld der Opfer!
Es ist unsere gesellschaftliche Verantwortung, Betroffenen beizustehen und digitale sowie analoge Gewalt zu bekämpfen. Niemand darf allein gelassen werden!
#stopviolenceagainstwomen #25november #digitalegewalt #EndViolence #stoppgewaltgegenfrauen
Nov 25
Join me, in an Instagram Live with @valerisssh , a remarkable Ukrainian photographer who captured global attention with her TikTok videos during Russia’s invasion of Ukraine in 2022. Together, we will reflect on the deeply personal and collective challenges of growing up amidst war, and how resilience and creativity shaped her identity in such times. I look forward to sharing this heartfelt conversation with all of you.
#standwithukraine
Nov 21
Ihr werdet heute kein aktuelles Foto von mir sehen mit einem Schild, auf dem steht: Solidarity with Ukraine. Seit 1000 Tagen verteidigt die Ukraine sich und auch unsere europäische Sicherheit gegen den russischen Terror. Seit 1000 Tagen setze ich mich dafür ein, dass es nicht dabei bleibt, dass wir Politiker Schilder hochhalten, auf denen Solidarity with Ukraine steht, sondern dass wirksame Hilfe und effektive Sicherheitsgarantien für die Ukraine organisiert werden. Gelebte Solidarität, damals wie heute, so lange, wie es notwendig bleibt.
#standwithukraine #aslongasittakes #solidaritätmitderukraine
Fotos: Telegram Zelensky/ Official 2022-2024
Nov 19
Heute durfte ich mich mit Ukrainischen Journalistinnen zum Krieg in der Ukraine austauschen. Neben den Zahlen, den Bildern sind es die Schilderungen bei solchen persönlichen Gesprächen, welche mich davon überzeugen: An diesem Tag 1.000, zwischen der Trumpwahl und der Bundestagswahl, weisen wir Grüne klar darauf hin: Es ist unsere Pflicht gegenüber den Ukrainern und uns selbst, die Salamitaktik zu beenden und vollumfängliche Unterstützung sowie Sicherheitsgarantien für die Zukunft der Ukraine zu organisieren, welche die Amtszeit von Trump überdauern.
#standwithukraine #1000tage #aslongasittakes
Nov 18
Ein großartiger berührender Parteitag. Am Ende steht mit @franziska.brantner und @fbanaszak ein großartiges Spitzenduo fest! Auf gute Zusammenarbeit und ab in den Wahlkampf! 💚
Nov 17
Neuwahlen am 23.02.2025 -> Wir Grüne sind bereit für den Wahlkampf 💪
#neuwahlen #bereit #teamhabeck #kanzlerera
Nov 12
9. November. Was für ein Datum. Wie jedes Jahr stand ich am Abend mit @gruenepankow und @gruene.mitte gemeinsam an der Bösebrücke und erinnerte an den #Mauerfall vor 35 Jahren.
Nov 11
Die Ausschreitungen in Berlin, Pogrome in Amsterdam, zustimmende Hetze in Hannover. Auf @wdr sage ich zum 9. November klar und deutlich: Es reicht! #antisemitismus #amsterdam
Nov 10
Eine turbulente Woche liegt hinter uns aber eine klare Botschaft vor uns: Robert Habeck ist der Richtige, um uns als Kanzler in die Zukunft zu führen. Mit Erfahrung, Mut und Vision für ein gerechteres, klimaneutrales Deutschland in Europa 💪🌍
Er hat uns durch Krisen navigiert, den Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben und stets den Fokus auf die Menschen im Alltag gelegt. Jetzt brauchen wir einen Politikwechsel, der Brücken baut und Vertrauen zurückbringt.
Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine starke Wirtschaft – das ist der Weg, den wir gemeinsam gehen werden.
#kanzlerera
Nov 8
