„Die Ukraine hat – unter schwersten Bedingungen – einen bemerkenswerten Wissens- und Innovationsvorsprung in Verteidigungsstrategien entwickelt. Diese Fähigkeiten zu unterstützen ist einerseits akute Nothilfe für ein Land im Krieg, andererseits eine Gelegenheit für Europa, gemeinsam mit der Ukraine unsere Sicherheit und Resilienz weiterzuentwickeln.

Dies ist ein wichtiger Erfolg der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, der es mit ihrem Änderungsantrag gelang, die anfängliche Zurückhaltung der Kommission zu überwinden und ein schnelles Assoziierungsabkommen mit der Ukraine auf den Weg zu bringen.“

Hintergrund
Das Ergebnis des Trilogs zum ReArmEurope-Mini-Verteidigungsomnibus ermöglicht erstmals die Beteiligung der Ukraine am Europäischen Verteidigungsfonds (EDF). Der Fonds ist mit 9,5 Milliarden Euro ausgestattet und fördert gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte in den Bereichen Luft-, See- und Bodenkampf, Cyber, Sensorik, Informationsüberlegenheit und Weltraum. Bisher waren nur EU- und EWR-/EFTA-Staaten wie Norwegen teilnahmeberechtigt. Mit der Öffnung für die Ukraine wird ein weiterer Schritt zur Vertiefung der europäischen Verteidigungszusammenarbeit gemacht. Die Entscheidung steht im Einklang mit dem im Rahmen des Europäischen Verteidigungsindustrieprogramms (EDIP) vorgeschlagenen Ansatz, Partnerländer enger in europäische Strukturen einzubinden.