Heute, 80 Jahre nach dem Sieg über die deutschen Nationalsozialisten und dem Ende des Zweiten Weltkriegs, gedenken wir nicht nur der Vergangenheit – wir blicken in die Verantwortung der Gegenwart. Ich merke in meiner Arbeit täglich: Der Frieden, den wir heute genießen, ist keine Selbstverständlichkeit. Der Kampf für ein vereintes Europa, das sich den Menschenrechten, der Würde jedes Einzelnen und der Demokratie verpflichtet, ist nie beendet worden. Er findet kontinuierlich in unseren Parlamenten, an unseren Außengrenzen und in unserer digitalen Welt statt.

Ein Land mit tief verwurzelter Volkskultur, goldenen Kuppeln, riesigen Sonnenblumen Feldern – und einer Bevölkerung, die seit 2014 für ihre Freiheit kämpft.

Wusstest du sofort, worum es geht?
Natürlich: das ist die Ukraine. EuroNest ist aktuell mehr denn je ein Ort der politischen Unterstützung, des Austauschs und der Solidarität mit einem Land, das sich und Europa verteidigt - mit unglaublicher Stärke und Würde. завжди на вашому боці Слава Україні

Ein kleines Land mit großer Weinkultur, alten Klöstern, einer lebendigen Musikszene und einer Hauptstadt, deren Name übersetzt „gute Quelle“ bedeutet.
Klingelt’s? Ja – das ist Moldau.
Erst recht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine richtet sich das Land stark auf die EU aus. Als EU-Beitrittskandidat ist es ein aktiver Partner im EaP (Östliche Partnerschaft), auf einem Weg voller Reformen und Widerstandsfähigkeit.

Hier trifft der Kaukasus auf das Kaspische Meer, Teekultur auf Ölreichtum, und ultra moderne Hochhäuser leuchten über traditionelle Basaren wie den Yaşıl Bazar. Şərbət wird bei Festen gereicht,– das aus Zitrone, Minze oder Basilikum, aber auch aus vielen anderen verschiedenen Früchten zubereitet wird.

Wusstest du, um welches Land es geht?

Richtig – Aserbaidschan.
Trotz wirtschaftlicher Stärke, die vor allem auf reichen Öl- und Gasvorräten basiert, und Zusammenarbeit mit der EU, ist die Position vis-a-vis dem Nachbarn Armenien, inklusive Umgang mit der Bevölkerung in Karabach, aber auch politische und Kriegsgefangene sowie autoritäre Führung durch den Präsidenten Riesenprobleme. Ein ehrlicher politischer Dialog innerhalb von EuroNest ist darum umso wichtiger.

Der Legende nach stammt der Wein aus genau diesem Land. Die Hauptstadt Tbilisi beeindruckt mit verwinkelten Altstadtgassen, leuchtenden Holzbalkonen und einer Glasbrücke, die Alt und Neu verbindet.
Über der Stadt wacht die „Mutter Georgiens“ – mit Schwert und Weinkelch.

Hast du es erraten?

Es ist Georgien. Das Land hatte bisher eine klare EU-Perspektive, sogar einen Kandidatenstatus. Die Mehrheit der Menschen hier stehen fest zu diesem Weg – aber die regierende Partei Georgischer Traum blockiert nunmehr offen ihre europäische Zukunft. Zuletzt war ich im Dezember in Georgien, um mir vor Ort einen Eindruck von der Lage im Land zu verschaffen.

Ein Land mit über 6.000 Jahren Geschichte, das erste christliche Staatswesen der Welt, berühmte Aprikosen und Teppichkunst – und im Hintergrund ein heiliger Berg, der heute außerhalb seiner Grenzen liegt: der Ararat.

Hast du es erkannt?

Genau, das ist Armenien. Politisch orientiert sich das Land zunehmend in Richtung Europa, lebt aber weiterhin in starker Abhängigkeit von Russland – ein Balanceakt, weswegen parlamentarische Verbindungen wie EuroNest, so wichtig sind. Zudem ist der Jahrzehnte lang andauernde Konflikt mit dem Nachbarn Aserbaidscjan sowie das historisch angespannte Verhältnis mit der Türkei - eine große Belastung.

Durch Dialog, vertrauensbildende Maßnahmen und Austausch zwischen uns Parlamentarier*innen kann EuroNest helfen;
Spannungen abzubauen und Stabilität zu fördern, indem man auf Augenhöhe über Themen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Sicherheit sprechen kann.

Hättest du es erkannt?
Vorbei die Zeiten, in denen man KI-generierte Deepfakes an schiefen Texturen oder sechs Fingern entlarven konnte. KI-Bilder werden immer besser – und es wird zunehmend schwer, Fotos im Netz zu trauen.

Umso wichtiger, dass die EU mit dem KI-Gesetz (AI Act) klare Regeln geschaffen hat:
Täuschend echte KI-Inhalte müssen als solche gekennzeichnet werden!

Ein wichtiger Schritt für Transparenz und Vertrauen im digitalen Raum.

Die Sicherheit unserer Demokratie darf nicht zur Verhandlungssache werden!

Gemeinsam mit @kimvsparrentak, @svenja_ilona_hahn, @axel.voss.mdep, @brandobenifei, Carme Artigas, Deirdre Clune und Peter Vitanov, als Verhandler*innen des KI-Gesetzes, habe ich die Europäische Kommission aufgefordert, die Schutzmaßnahmen im #AIACT nicht aufzuweichen. Der aktuelle Entwurf des #CodeofPractice (Leitlinien für Anbieter Generativer KI) sieht vor, dass die Bewertung und Minderung systemischer Risiken (Gefahren, die die gesamte Gesellschaft betreffen, z. B. Wahlmanipulation oder Diskriminierung) freiwillig sein soll – das war nie die Absicht der Trilog-Einigung zwischen Parlament, Rat und Kommission. KI hat enormes Potenzial, aber wenn allgemeine KI-Modelle (wie Chatbots oder Bildgeneratoren) die Demokratie gefährden, müssen klare Regeln gelten – genau dafür sorgt der Code of Practice. Die Kommission muss sicherstellen, dass diese Verpflichtungen nicht durch eine freiwillige Auslegung des Codes aufgeweicht werden.

Respektlose Äußerungen wie die vom ehemaligen Russischen Präsidenten Medwedew über Merz sind Teil der Stimmungsmache Putins gegen uns Deutsche.
Meine Einschätzung zu dem Thema habe ich gegenüber @tagesspiegel heute formuliert.

Karikaturen KI generiert

Жыве Беларусь! Wichtige, notwendige und hilfreiche Gespräche in Straßburg mit @prezident.sveta. Danke für den Besuch und die Ansprache!